Bewerbungen storniert – Neustart im Herbst

Mariya Gabriel Kommissarin Europäische Union Source: EP/Benoit Bourgeois

Das hätte nicht passieren dürfen: Bereits wenige Stunden nach Eröffnung des Bewerberportals zum Projekt WiFi4EU wurde dieses lahmgelegt. Ein technischer Fehler führte zu Problemen welche den zeitlichen Eingang der Anträge nicht sicher dokumentierte. Um Ungerechtigkeiten auszuschließen wurde eingereichte Bewerbungen jetzt storniert. Im Herbst soll ein zweiter Anlauf starten.

Jetzt meldete sich Kommisarin Mariya Gabriel mit einem offiziellen Statement zu Wort.

Die für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft zuständige Kommissarin Mariya Gabriel gab nach der Absage der ersten Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen für kostenlose Wi-Fi-Gutscheine eine Erklärung ab:

„Im März 2018 eröffnete die Europäische Kommission das Portal WiFi4EU (www.wifi4eu.eu), um kostenlose öffentliche WLAN-Hotspots auf öffentlichen Plätzen, in Bibliotheken, Rathäusern oder an anderen Orten von öffentlichem Interesse zu installieren.

Das Programm erzeugte ein enormes Interesse. In weniger als zwei Monaten haben mehr als 18.000 Gemeinden, rund ein Viertel von allen in Europa, ihr Interesse bekundet. Ein erster Aufruf zur Einreichung von Bewerbungen wurde am 15. Mai 2018 gestartet. Innerhalb von Sekunden hatten sich bereits mehr als 5.000 Kommunen beworben und innerhalb weniger Stunden waren es bereits 11.000. Nach einigen Stunden mussten wir jedoch das WiFi4EU-Portal als Reaktion auf Informationen eines Dritten über ein technisches Problem schließen.

Während der Untersuchung hat die Kommission einen Fehler in der von den Auftragnehmern gelieferten Software festgestellt. Diese Problematik erlaubte einigen Gemeinden, vor der Eröffnung des Aufrufs in gutem Glauben zu handeln, während andere nach der Eröffnung davon abgehalten wurden.

Die Kommission ist den Grundsätzen der Fairness, Transparenz und Zuverlässigkeit verpflichtet. Da dieses technische Problem alle Gemeinden daran hinderte, sich gleichberechtigt anzumelden, habe ich meine Dienststellen gebeten, diesen ersten Aufruf zu stornieren. Die Gutscheine aus dieser ersten Bewerbungsrunde werden dem Budget für den nächsten Aufruf hinzugefügt.

Ab heute informieren wir alle auf dem Portal registrierten Gemeinden über diese Entscheidung. Ihre Anmeldungen bleiben für zukünftige Aufrufe gültig, so dass sich die Gemeinden mit einem Klick erneut bewerben können. Diejenigen, die sich noch nicht im Portal registriert haben, können dies tun, wenn sie vor dem nächsten Aufruf im Herbst 2018 wieder geöffnet werden, sobald die IT-Probleme vollständig gelöst sind.

Die Zuteilung der ersten Gutscheine war bereits nach dem Sommer geplant, daher hat die aktuelle Ausgabe das Programm nicht wesentlich verzögert. „