WiFi4EU – der Weg zum öffentlichen Hotspot

Digital Single Market 2018-03-20

Wer profitiert vom Projekt WiFi4EU?

Alle Bürger/innen und Besucher der EU kommen nach deren Inbetriebnahme in den Genuss kostenloser Internet-Zugänge. Überall im öffentlichen Raum (Parks, Plätze, öffentliche Gebäude, Behörden, Gesundheitszentren u.ä.) stehen die von registrierten Installationsunternehmen eingerichteten WiFi-Hotspots zur Verfügung. Durch das Bewerbungsverfahren haben tausende Gemeinden europaweit die Möglichkeit mit einem  WiFi4EU-Gutschein einen Hotspot zu finanzieren.

Wer hat Anspruch auf einen Gutschein?

Prinzipiell kann jede/r Kommune oder Gemeindeverband einen WiFi4EU-Gutschein beantragen. Dazu ist zunächst eine Registrierung im Online-Portal nötig. Die Liste der förderfähigen Einrichtungen wurde mit den EU-Mitgliedsstaaten ausgearbeitet und kann von Gemeinden und Verbänden vor einer Antragstellung eingesehen werden. Damit kann überprüft werden, ob sich die Bewerbung lohnt bzw. möglich ist. Gemeindeverbände können mehrere Mitgliedsgemeinden registrieren, der spätere Antrag muss aber für jede einzelne Gemeinde online eingereicht werden. Die Vergabe der Vouchers erfolgt an die jeweils begünstigte Kommune.

Wie lassen sich Fördermittel beantragen?

Der Weg von der Idee einen öffentlichen Hotspot mittels EU-Geldern zu errichten, bis zur Umsetzung ist so einfach wie möglich gehalten: Seit dem 20. März 2018 können sich Gemeinden und Installationsunternehmen im Online-Portal registrieren. Sobald am 15. Mai die erste von insgesamt fünf Aufforderungen zur Einreichung von Projektvorschlägen ergeht, lassen sich diese ebenfalls auf der Seite www.WiFi4EU.eu einreichen. Dazu wird die entsprechende Schaltfläche angeklickt, über die sich Anträge übermitteln lassen. Bis Ende 2020 folgen weitere vier Aufforderungen.

Welche Angaben sind für die Registrierung notwendig?

Die Anmeldung erfolgt direkt im Portal. Wobei die jeweilige Gemeinde einige grundlegende Informationen über sich selbst, sowie die Kontaktdaten ihres gesetzlichen Vertreters angeben muss. Die Sprache der Antragstellung kann die Gemeinde selbst bestimmen, ein Vermittler ist nicht nötig. Informationen über ein technisches Projekt oder eine Dokumentation zum geplanten WiFi-Netz werden ebenso wenig angefordert, wie ein Kostenvoranschlag des Unternehmens, das die spätere Installation vornehmen soll.

Kann man mehrere Anträge stellen?

Mehrfache Bewerbungen machen nur für jene Gemeinden Sinn, die nach einer Aufforderung nicht für einen Gutschein ausgewählt wurden. Da jede Kommune während der kompletten Förderspanne nur einen einzigen Gutschein erhalten kann, darf sie sich nach einer Zuteilung kein weiteres Mal bewerben. Wer jedoch einen Antrag eingereicht hat und nicht berücksichtigt wurde, kann sich auf die nächste Aufforderung erneut bewerben.

Wonach richtet sich die Gutscheinvergabe?

Sind die Vorgaben zur Förderung erfüllt, geht es letztlich um Schnelligkeit. Die Gewinner werden unter Berücksichtigung einer gerechten örtlichen Verteilung, in der Reihenfolge von Datum und Uhrzeit der Antragstellung ausgewählt. Zu welchem Zeitpunkt die Registrierung im Portal erfolgte, ist unerheblich.

Wie viele Gutscheine gibt es pro Land?

Wenn Mitte Mai die Bewerbungen eingereicht und die sich aus den genannten Regeln ergebenden Gewinner ermittelt werden, soll der Förderbetrag pro Land 8 % der zur Verfügung stehenden Mittel nicht übersteigen. Angenommen jedes Land stellt mindestens 15 Anträge, soll es auch mindestens 15 Gutscheine erhalten. Der Wert eines einzelnen Vouchers wird 15 000 Euro betragen.

Wie wird ein Gutschein eingelöst?

Das von der Gemeinde frei wählbare Unternehmen, welches das geplante WLAN errichten soll, muss sich zuvor ebenfalls im WiFi4EU-Portal registriert haben. Da dieses ebenfalls Daten wie Ansprechpartner, Kontaktdaten oder Bankverbindung angeben muss, ist eine ordnungsgemäße Einlösung des Gutscheins gewährleistet. Das Installationsunternehmen muss ebenso wie die Gemeinde die Einrichtung und Funktionalität des lokalen Netzes bestätigen. Nachdem diese Angaben per Fernüberwachung überprüft wurden, wird die Zahlung veranlasst. Das Installationsunternehmen löst seinen durch die Gemeinde empfangenen Gutschein bei der Europäischen Kommission ein. Sollten die Kosten den Wert des Gutscheins übersteigen, so müssen diese von der Gemeinde selbst beglichen werden. Die Kosten für Wartung und Unterhalt trägt diese ebenfalls selbst.

Wie groß ist der Fördertopf und wie viele Gutscheine werden pro Aufforderung vergeben?

Bis zum Ende der Fördermaßnahme stehen der WiFi4EU-Initiative insgesamt 120 Millionen Euro zur Verfügung. Mit der ersten Aufforderung werden 1000 Gutscheine vergeben. Für die später folgenden vier Aufforderungen stehen eine höhere Anzahl Gutscheine bereit.

Weitere Antworten lassen sich auch direkt bei der Europäischen Kommission nachlesen.