Faktencheck: WiFi4EU Projekt

Seit dem 20. März registrieren sich auf dem speziell dazu errichteten Online-Portal tausende Gemeinden, um sich im zweiten Schritt für einen WiFi4EU-Gutschein bewerben zu können. Was aber hat es mit diesem Europäischen Projekt auf sich und was ist vorab zu bedenken?

Was lässt sich mit einen WiFi4EU-Gutschein erreichen?

Mit einem Gutschein im Wert von 15 000 Euro lässt sich ein öffentlicher Hotspot in der eigenen Kommune einrichten, der den Bürgern und Gästen einen kostenlosen Zugang ins Internet ermöglicht. Der Gutschein darf lediglich für die Beschaffung benötigter Hardware und deren Installation in öffentlichen Räumen wie Bahnhöfen, Parks, Büchereien usw. verwendet werden. Die Gemeinde hat dafür Sorge zu tragen, dass der WiFi-Hotspot binnen anderthalb Jahren nach Erhalt des Gutscheins seinen Betrieb aufnimmt. Bis dahin muss sie sich überlegt haben wo die Installation stattfinden und welches WiFi-Installationsunternehmen ihr Projekt einrichten soll. Weitere Voraussetzungen haben wir in unserem Beitrag „Wifi4EU – der Weg zum öffentlichen Hotspot“ erläutert.

Wo befindet sich der richtige Standort?

Hat sich eine Gemeinde entschlossen von der Initiative Wifi4EU zu profitieren und bereits die ersten Schritte eingeleitet, muss unter anderem geklärt werden wo der WiFi-Hotspot errichtet werden soll. Es geht darum einen passenden Standort „im Zentrum öffentlichen Lebens“ zu wählen. Dieser Ort darf seinen Bürgern außerdem noch kein vergleichbares kostenloses WLAN anbieten und muss für jeden erreichbar sein.

Gibt es besondere Bedingungen für das Projekt?

In Übereinstimmung mit den Vorschriften zur Vergabe öffentlicher Aufträgen, verpflichtet sich jede Gemeinde die einen Gutschein erhalten hat, ein WiFi-Installationsunternehmen seiner Wahl mit dem Geräteeinbau zu beauftragen. Dieses Unternehmen muss sich vorab ebenfalls auf dem WiFi4EU-Portal registriert haben, damit es den Gutschein zur Erstattung seiner Kosten später bei der Europäischen Kommission zur Verrechnung einreichen kann. Die Kommission greift allerdings nicht in die vertraglichen Beziehungen zwischen der Gemeinde und dem Installationsunternehmen ein. Erstattungsfähig sind nur Kosten für Geräte und Einbau bis zu einer Summe von 15 000 Euro. Eine Differenz bei eventuell höheren Ausgaben, trägt die Gemeinde selbst.

Neben dem Unternehmen zur Ausführung, darf die Gemeinde auch ihren Internetanbieter frei wählen. Beide Firmen können auch identisch sein. Um den Nutzern nach Inbetriebnahme des Hotspots ein hochwertiges Surferlebnis zu bieten, ist ein entsprechender Breitbandanschluss nötig. Ein Vertrag für einen solchen Hochgeschwindigkeits-Internetzugang ist für mindestens drei Jahre abzuschließen und aus der Gemeindekasse zu finanzieren.

Wie schnell muss die Internetverbindung sein?

Um den Nutzern eine hochwertige Internetverbindung zu ermöglichen, bedarf es einer Übertragungsgeschwindigkeit von mindestens 30 Mbit/s. Die Europäische Kommission will mittels Fernüberwachung prüfen, ob diese Voraussetzungen erfüllt werden.

Digital Single Market 2018-03-20

Weitere Informationen zum Thema lassen sich auch hier nachlesen.