Tausende Gemeinden sind bereits registriert

State of the Union 2016 - Statement by the President of the Commission - Plenary session week 37 at the EP in Strasbourg ©European Union 2017-Source:EP/Marc DOSSMANN

Vor einer Woche öffnete das lang herbeigesehnte Portal der Europäischen Kommission zur Registrierung für Gemeinden und Installationsfirmen. Das Interesse an der Finanzierung offener Hotspots ist groß, 8790 Kommunen haben sich bereits angemeldet.

Erst registrieren, dann bewerben

Der 20. März markiert den Start des WiFi4EU-Webportals. Seither ist es Städten und Gemeinden endlich möglich sich europaweit für die Verteilung von Fördergeldern zum Aufbau öffentlicher WLAN-Zugänge zu registrieren. Diesen ersten Schritt muss gehen, wer bei der im Mai beginnenden Einreichung für Projektvorschläge dabei sein will. Dann nämlich heißt es flott zu handeln, um eines der begehrten Voucher im Wert von 15.000 Euro zu ergattern.

Startschuss für die Vernetzung Europas

Mit der Initiative WiFi4EU haben Städten und Gemeinden ab Mitte Mai die Gelegenheit ihren Bürgern und Gästen kostenlose Internet-Hotspots zu bieten. Mittels Registrierung im Webportal und nach Aufforderung eingereichter Projektvorschäge, besteht die Chance auf Finanzmittel zur Installation der nötigen Hardware. Den späteren Unterhalt der Hotspots, sowie deren Wartung müssen die einzelnen Kommunen jedoch aus eigener Tasche bestreiten. Dazu verpflichten sie sich für  mindestens drei Jahre.

Auf der anderen Seite können sie ihrer Region damit zu mehr Attraktivität verhelfen. Ansässige Unternehmen können durch die kostenlose Bereitstellung eines öffentlichen Internetzugangs ebenso profitieren, wie Behörden und kulturelle Einrichtungen. Stellt die jeweilige Gemeinde ein gut durchdachtes Konzept auf, lassen sich werbende und informative Webinhalte von Bürgern und/oder Touristen nutzen.

120 Milliarden für bis zu 8000 Gemeinden

Jean-Claude Juncker ©European Union 2017-Source:EP/Fred MARVAUX

Den eigentlichen Impuls zur Errichtung öffentlicher Hotspots lieferte Präsident Jean-Claude Juncker in seiner Rede zur Lage der Nation bereits im September 2016. Darin forderte er unter anderem „dass bis 2020 jedes Dorf und jede Stadt in Europa über einen kostenlosen WLAN-Internetzugang in der Nähe der Hauptzentren des öffentlichen Lebens verfügt“. Bis es soweit ist, gibt es noch immer viel zu tun. Doch die Freischaltung des Registrierungsportals vergangene Woche macht klar, dass es um mehr als Worte geht.

Erster konkreter Schritt

Letzten Dienstag erklärte Andrus Ansip, der für den digitalen Binnenmarkt zuständige Vizepräsident: „Die heutige Eröffnung des WiFi4EU-Webportals ist ein wichtiger konkreter Schritt, um Gemeinden zu helfen, kostenloses Wi-Fi bereitzustellen. Dies stellt einen bedeutenden Fortschritt dar. Dennoch möchte ich das Europäische Parlament und den Rat auch nachdrücklich darin bestärken, die Arbeiten am vorgeschlagenen Kodex für die elektronische Kommunikation zu Ende zu bringen, um im gesamten Gebiet der EU eine schnelle Internetanbindung zu gewährleisten. Dazu gehören auch die europaweite Frequenzkoordinierung und die konsequente Förderung von Investitionen in Netze mit sehr hoher Kapazität, die Europa braucht.“

Mariya Gabriel ©European Union 2018-Source:EP/Thierry ROGE

Mariya Gabriel, Kommissarin für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft fügte hinzu: „Die WiFi4EU-Initiative wird Tausenden von Europäern in der gesamtem EU einen kostenlosen Internetzugang in öffentlichen Räumen ermöglichen. Mithilfe des Programms WiFi4EU werden Städte und Gemeinden die Möglichkeit haben, den Bürgerinnen und Bürgern das Internet näher zu bringen, sodass sie in vollem Umfang von den unendlichen Chancen der Digitalisierung profitieren können. Dies ist ein konkreter Fortschritt auf dem Weg zur Verwirklichung des digitalen Binnenmarkts.“

Alles für die Optimierung der Wettbewerbsfähigkeit

Die WiFi4EU-Initiative ist Teil der durchgreifenden Überarbeitung der EU-Telekommunikationsvorschriften. Dazu zählen unter anderem Maßnahmen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit Europas und Deckung des wachsenden Internetanbindungsbedarfs der EU-Bürger. Ein wichtiger Erfolg war im Februar 2017 der Beschluss zur Abschaffung der Roaminggebühren (gültig seit 15. Juni 2017) und ab Frühjahr 2018 geltende neue Vorschriften zur Nutzung von Online-Inhalten für Reisende in allen EU-Mitgliedsstaaten. Diese sollen es ermöglichen sämtliche im Heimatland abonnierte Filme, Musikdienste, Videospiele oder E-Books quer durch Europa abrufen zu können. Ferner wird mit Hochdruck an der Koordinierung des 700-MHz-Funkfrequenzbandes, zur Entwicklung von 5G-Netzen und neuen Onlinediensten gearbeitet.

Ganz oben auf der Liste steht dabei, dass Netze aus Europäischen Fördermaßnahmen kostenlos und werbefrei angeboten werden, ohne personenbezogene Daten abzugreifen. Es werden nur jene Regionen gefördert, in denen bislang noch keine unentgeltlichen privaten oder öffentlichen Angebote ähnlicher Qualität bestehen.

Wie beantragt man Fördergelder?

    • Registrierungsphase: Seit dem 20. März 2018 können sich Städte und Gemeinden beim www.WiFi4EU.eu-Portal anmelden. Wichtig ist, dass sich auch diejenigen Unternehmen registrieren, die mit der Installation der Hardware beauftragt werden möchten.
    • Bewerbungsphase: Mitte Mai 2018 wird die erste Aufforderung veröffentlicht, und die registrierten Gemeinden können sich um ein erstes Los von 1000 WiFi4EU-Gutscheinen (Wert jeweils 15 000 EUR) bewerben. Die Gutscheine werden in der Reihenfolge des Eingangs der Bewerbungen vergeben.
    • Zuteilungsphase: Die Kommission wird die 1000 Gemeinden bekannt geben, die Mittel im Rahmen der ersten Aufforderung zur Bewerbung erhalten, wobei die geografische Ausgewogenheit gewahrt wird. Jedes teilnehmende Land erhält mindestens 15 Gutscheine.
  • In den kommenden zwei Jahren werden vier weitere EU-Aufforderungen zur Bewerbung veröffentlicht werden.