Eins bedingt das Andere

ILIANA IVANOVA, EMPL committee – Presentation of the European Court of Auditors special report on Youth Action Teams (23.02.2016)

Während interessierte Gemeinden derzeit ihr Konzept erstellen, mit welchem sie sich auf Fördergelder der WiFi4EU-Initiative bewerben wollen, prüft der Europäische Rechnungshof anhand von Stichproben inwieweit sich Europäische Kommission und die Mitgliedsstaaten den angepeilten Breitbandzielen nähern.

Audit brief

Ein neues Produkt aus dem Europäischen Rechnungshof: die Prüfungsvorschau. Basierend auf der Vorbereitungsarbeit, die im Vorfeld einer laufenden Prüfungsaufgabe ausgeführt wird, werden in einer Prüfungsvorschau Hintergrundinformationen geliefert. Sobald die Prüfungsankündigung veröffentlicht ist, folgt die Prüfungsvorschau. Dadurch steht all denjenigen, die sich für bestimmte Politikbereiche und/oder Programme interessieren, eine Informationsquelle zur Verfügung. Die Prüfungsvorschau zu den Breitbandplänen der EU lässt sich seit September 2017 vollständig nachlesen (nur in Englisch).

Schnelles Internet bis 2020

Die ersten Prüfungsarbeiten des Rechnungshofes befassen sich damit, ob die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten erfolgversprechend an der Umsetzung der Strategie Europa 2020 arbeiten. Sprich, ob bis zu diesem Zeitpunkt die Breitbandziele erreicht sein werden. Unter der Leitung von Iliana Ivanova, Mitglied des Hofes, wird erforscht ob die Mitgliedstaaten geeignete Strategien zur Umsetzung entwickelt haben, um die von der Kommission festgelegten Ziele zu erreichen. Zudem wird der Einsatz mehrerer Finanzierungsquellen geprüft. Und die Prüfer beurteilen zusätzlich, inwieweit die Europäische Kommission ihre Mitgliedstaaten bei der Verwirklichung der Breitbandziele unterstützend begleitet.

Die Zeit drängt

Alle Staaten zu überprüfen würde zu lange dauern, daher wurden für Untersuchungen stichprobenartig fünf Länder ausgewählt: Irland, Deutschland, Ungarn, Polen und Italien. Die Prüfer legten Prüfungsumfang sowie -ansatz fest und ermittelten die Bereiche, in welchen Risiken bei der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung bestehen. Der Plan sieht vor, dass bis 2020 alle Europäer Zugang zu schnellem Internet haben und mindestens 50 % der Haushalte ultraschnelle Breitbandleitungen nutzen. Angestoßen wurde das Vorhaben bereits durch die Digitale Agenda 2010. Wobei diese noch vorsah, grundlegende Breitbanddienste bis 2013 verfügbar zu machen. Der zeitliche Rahmen dafür wurde bereits überschritten. Die Veröffentlichung des Prüfungsergebnisses ist als entsprechender Sonderbericht für das Frühjahr 2018 geplant.

Teures Projekt

Laut Studien der Europäischen Kommission und der Europäischen Investitionsbank, wird ein riesiger Geldbetrag für die Verwirklichung der Breitbandpläne gebraucht: schätzungsweise 270 Milliarden Euro. Für den derzeitigen Programmpanungszeitraum sind zunächst über 14 Milliarden Euro vorgesehen.