Die Rolle der Europäischen Kommission

SotEU2017:statement by Jean-Claude JUNCKER, President of the EC

Gehört hat vermutlich jeder schon einmal von der Europäischen Kommission. Nicht zuletzt auch im Zusammenhang mit dem brandaktuellen Begriff WiFi4EU, dem dieses Blog gewidmet ist. In Brüssel wurde im vergangenen Jahr eine Initiative gegründet, welche sich für flächendeckendes WLAN in Europa stark macht. Dieses Förderprogramm soll die Menschen digital miteinander vernetzen.

Die Europäische Kommission

Wie immer, wenn man sich auf große Projekte fokussiert, macht es Sinn Fachleute an einen Tisch zu holen, die sämtliche Schritte und Parameter erörtern und zu einem erfolgreichen Abschluss bringen. Ähnlich verhält es sich mit den Aufgaben der Europäischen Kommission. Ein Team aus 28 Mitgliedern, eines aus jedem EU-Land, erarbeitet und fördert Vorschläge für neue EU-weite Rechtsvorschriften und deren Durchsetzung.

Im Interesse der EU

Die Europäische Kommission ist die politisch unabhängige Exekutive der EU. Alles was im Europäischen Parlament und im Rat der EU beschlossen wurde, setzt die dafür allein zuständige Kommission um. Sie kann als einziges EU-Organ Gesetzesvorschläge zur Abstimmung vorlegen. Weil vorab immer Experten und eine breite Öffentlichkeit mit einbezogen werden, seien diese Rechtsvorschriften nicht nur fachlich ausgereift, sie sollen demnach auch die Interessen der EU sowie ihrer Bürgerinnen und Bürger schützen.

Strategien und Vergabe von Geldern

Zur gemeinsamen Festlegung von Schwerpunkten mit dem Rat und dem Parlament, gehört auch die Mittelvergabe. Die Kommission kontrolliert wie Gelder ausgegeben werden und lässt sich hierbei vom Bundesrechnungshof unterstützen. Darüber hinaus wacht die Europäische Kommission gemeinsam mit dem Gerichtshof über die ordnungsgemäße Anwendung des EU-Rechts in allen Mitgliedsstaaten.

WiFi4EU in der Warteschleife

Die Initiative WiFi4EU ist ein Förderprogramm der Europäischen Union. Damit jedoch die Gelder fließen können, auf welche europaweit tausende Gemeinden warten, müssen diese sich erst für ihren Anteil aus dem Honigtopf bewerben. Und hier ist noch Geduld gefragt: Nach dem Ende der Sommerpause wird in Brüssel abschließend debattiert. Es bedarf konkreter Vorschriften, welche erst in Kraft treten sollen. Nach Beschluss der letzten Verwaltungsmaßnahmen durch die Kommission, kann die Aufforderung zur Abgabe von Bewerbungen erteilt werden. Erwartet wird dieser Termin bis Anfang 2018.

(Quelle: https://europa.eu/european-union/about-eu/institutions-bodies_de)